Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael H. • 06.04.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 06.04.2024 Wir sind uns gewiss einig, dass die negativen Auswirkungen dieser Technologien sowie damit verbundene Betrugsmöglichkeiten in jedem Fall zu vermeiden sind. Das Gefahrenpotenzial ist in jedem Fall hoch.
Frage von Jochen T. • 06.04.2024
Antwort von Carlos Kasper SPD • 17.05.2024 Eine Verschärfung der Verkehrsgrenzwerte und der Einsatz länger nachweisbarer Testmethoden könnten theoretisch den Konsum unattraktiver machen, wird jedoch eher nicht dazu führen, dass weniger Kokain nach Deutschland kommt.
Frage von Mark M. • 02.04.2024
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 10.04.2024 Das Wehrpflichtgesetz regelt dies in § 1: „Wehrpflichtig sind alle Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind“.
Frage von Dominik N. • 02.04.2024
Antwort ausstehend von Artur Auernhammer CSU Frage von Dominik N. • 02.04.2024
Antwort ausstehend von Artur Auernhammer CSU Frage von Klaus G. • 02.04.2024
Antwort von Frank Junge SPD • 16.04.2024 Mit diesen beiden politischen Entscheidungen allein in diesem Jahr würdigen wir als Ampel-Koalition die Arbeit der Beschäftigten in der Polizei.